Westliche Botschafter in Moskau einberufen

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Westliche Botschafter in Moskau einberufen

Als Beobachter mit umfangreicher Erfahrung in internationalen Beziehungen finde ich die aktuelle Situation zwischen Russland, der Ukraine, Frankreich und dem Vereinigten Königreich zutiefst besorgniserregend. Die eskalierenden Spannungen im Ukraine-Konflikt, wie die Einberufung der Botschafter Frankreichs und Großbritanniens nach Moskau zeigt, sind ein klares Zeichen dafür, dass die diplomatischen Kanäle überlastet sind.

Die Diplomaten aus Frankreich und Großbritannien wurden zu Gesprächen einbestellt, als sich die Ukraine-Krise verschärfte.

Ich wurde zusammen mit den britischen und französischen Botschaftern in Moskau an einem Montag vom russischen Außenministerium zu einer Zeit zunehmender Spannungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt eingeladen.

Die Diplomaten aus Großbritannien und Frankreich wurden dabei gesichtet, wie sie dem zentralen Moskauer Gebäude, in dem sich das Ministerium befindet, getrennte Besuche abstatteten. Weder Nigel Casey aus Großbritannien noch Pierre Levy aus Frankreich sprachen im Anschluss an ihre Treffen mit den Medien draußen. Die russischen Behörden schwiegen zu dieser Angelegenheit und gaben lediglich zu, dass sie ihre jeweiligen Botschafter einbestellt hätten.

Ich bin heute kürzlich auf eine Ankündigung des russischen Verteidigungsministeriums gestoßen. Sie planten eine Übung, um den Einsatz ihrer nichtstrategischen Atomwaffen zu testen. Berichten zufolge gab Präsident Putin den Befehl zu dieser Übung als Reaktion auf „provokative Äußerungen und Drohungen“ von Beamten aus der westlichen Welt.

Seit mehreren Monaten beobachte ich, wie der französische Präsident Emmanuel Macron im Ukraine-Konflikt eine Strategie propagiert, die er als „strategische Ambiguität“ bezeichnet. Dieser Ansatz beinhaltet die Beibehaltung der Möglichkeit, NATO-Truppen in der Ukraine zu stationieren, um einen Sieg Russlands abzuschrecken. Kürzlich zog der russische Außenminister Sergej Lawrow die Augenbrauen hoch, als er in einem Interview andeutete, dass Macrons harte Haltung gegenüber Russland von dem Wunsch getrieben sei, „russophobe“ Rhetorik zu nutzen und den Einfluss Frankreichs innerhalb der EU zu stärken.

Am Wochenende beobachtete ich, wie der britische Außenminister David Cameron gegenüber Reuters eine bemerkenswerte Erklärung abgab. Er erklärte, dass die Ukraine „die Befugnis“ habe, von Großbritannien gelieferte Raketen gegen Ziele einzusetzen, die weit innerhalb der Grenzen Russlands liegen. Diese Behauptung scheint eine Änderung der Haltung gegenüber früheren offiziellen Erklärungen des Westens zu bedeuten, in denen festgelegt wurde, dass die an die Ukraine gelieferten Waffen ausschließlich für den Einsatz innerhalb ihres selbsternannten Territoriums bestimmt seien.

Am Montag gab Berlin bekannt, dass es Botschafter Alexander Lambsdorff aus Moskau zu Gesprächen zurückbestellt. Er wird voraussichtlich innerhalb einer Woche wieder in Russland sein.

Die Bundesregierung verknüpfte die Aktion mit Vorwürfen, dass der russische Auslandsgeheimdienst (SVR) für eine Cyberspionageoperation gegen hochrangige Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz und andere prominente Persönlichkeiten des Landes verantwortlich sei. Russland bestreitet diese Behauptungen und hält sie für unbegründet.

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2024-05-06 16:41