Paul Grewal, CLO von Coinbase, ruft FDIC wegen unvollständiger FOIA-Antworten zur Rede

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Paul Grewal, der oberste Rechtsmanager bei Coinbase, äußerte sich besorgt darüber, wie die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) Anfragen im Rahmen des Freedom of Information Act (FOIA) verwaltet. Diese Bedenken entstanden, nachdem Coinbase unvollständige oder redigierte Antworten von der FDIC erhalten hatte, was zu Fragen hinsichtlich der Offenheit und Transparenz der Agentur führte.

Paul Grewal, CLO von Coinbase, ruft die FDIC zur Rede

In einer Reihe von Beiträgen auf X hat Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, Fragen zum Ansatz der FDIC bei der Bearbeitung von Anfragen nach dem Freedom of Information Act (FOIA) angesprochen. Er wies darauf hin, dass die FDIC es versäumt habe, umfassende Textsuchen in ihrem System zur regionalen automatisierten Dokumentenverteilung (RADD) durchzuführen. Darüber hinaus wurde behauptet, dass die FDIC Anfragen nach Dokumenten abgelehnt habe, die in Kollaborationstools wie Microsoft Teams gespeichert seien. Durch diese Maßnahme wird möglicherweise der Umfang der der Öffentlichkeit zugänglich gemachten Daten eingeschränkt.

Paul Grewal von der Rechtsabteilung von Coinbase wies auch auf bestimmte Richtlinien in den Anweisungen der FDIC hin, die vorschlugen, bestimmte Dokumente als Beratungsdokumente oder vertrauliche Dokumente zu kennzeichnen, was seiner Ansicht nach geschah, um ihre Offenlegung zu verhindern. Darüber hinaus stellte Coinbase fest, dass in den FOIA-Antworten der FDIC rund 150 Dokumente fehlten, die für den Fall relevant sein könnten. Grewal äußerte diese Unstimmigkeiten als Bedenken hinsichtlich der Transparenz und Rechenschaftspflicht der Agentur.

Die FDIC-Vertreter antworteten mit den Worten:

Angesichts der zunehmenden Komplexität Ihrer Nachrichten nehmen wir uns etwas Zeit, sie sorgfältig zu prüfen und uns mit einer passenden Antwort bei Ihnen zu melden.

Bedenken hinsichtlich der Verwendung von „Pause Letters“ durch die FDIC

Die Meinungsverschiedenheit betrifft die Praxis der FDIC, „Pause“-Briefe an Banken zu senden, in denen sie ihnen rät, die Dienste für Kryptowährungskunden vorübergehend einzustellen. Coinbase behauptet, diese Briefe seien später im Rahmen der FOIA-Ausnahme 8, die vertrauliche Finanzaufsichtsfragen schützt, erheblich redigiert worden.

Laut Paul Grewal wurde die Ausnahmeregelung zu Unrecht genutzt, um Details zu verbergen, die ursprünglich nicht als geheim oder privat galten.

Einfacher ausgedrückt schien es in den diskutierten Briefen um Themen im Zusammenhang mit Kryptowährungskrediten, digitalen Währungen, die als Stablecoins bekannt sind, und Zahlungssystemen, die auf der Blockchain-Technologie basieren. Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, wies darauf hin, dass diese Maßnahmen potenzielle rechtliche Risiken für Kryptounternehmen im Hinblick auf die Einhaltung der Vorschriften darstellten, da den Banken keine Gründe für die auferlegten Beschränkungen genannt würden.

Operation Choke Point 2.0-Vorwürfe tauchen erneut auf

Die Diskussion über „Operation Choke Point 2.0“ ist wieder aufgetaucht, ein Begriff, der sich zuvor auf Behauptungen von Regulierungsbehörden bezog, die darauf hinwiesen, dass sie Kryptowährungsunternehmen Bankdienstleistungen vorenthalten würden. Kritiker behaupten, dass die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) und andere Aufsichtsbehörden Banken heimlich unter Druck gesetzt haben, die Abwicklung von Kryptotransaktionen unter dem Deckmantel der Einhaltung von Vorschriften zu vermeiden.

In den Jahren 2022 und 2023 wurde eine Reihe von Briefen herausgegeben, in denen Banken angewiesen wurden, ihre Angebote für verschiedene Kryptowährungsprodukte einzustellen. Im Anschluss an diese Anweisungen wurden keine zusätzlichen Anleitungen bereitgestellt. Diese Entscheidung wurde kritisiert, da davon ausgegangen wird, dass sie Innovationen in der Kryptoindustrie behindert und das Wachstum von Finanzdienstleistungen in diesem Sektor behindert hat.

In ähnlicher Weise haben die Äußerungen von Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, Reaktionen bei verschiedenen juristischen und politischen Persönlichkeiten ausgelöst, darunter Senator John E. Deaton. Deaton betonte die Notwendigkeit einer verstärkten Aufsicht und wies darauf hin, dass das potenzielle Risiko, dass Beamte Einzelpersonen willkürlich vom Finanzsystem abkoppeln, nicht unterschätzt werden dürfe.

Der Vertreter des CLO von Coinbase betonte die Notwendigkeit klarer Antworten der FDIC, da Transparenz bei den offengelegten Informationen von entscheidender Bedeutung sei, um die Fairness in allen Sektoren, insbesondere in der Kryptoindustrie, aufrechtzuerhalten.

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2025-01-11 07:27