Kreml stellt Wahlergebnisse im ehemaligen Sowjetstaat in Frage

Als erfahrener Beobachter politischer Landschaften halte ich die jüngsten Präsidentschaftswahlen in Moldawien für eine faszinierende Studie über Kontraste und Rätsel. Der plötzliche Anstieg der Stimmen für Amtsinhaberin Maia Sandu ist trotz der offensichtlichen Hindernisse, mit denen ihre Opposition konfrontiert ist, in der Tat rätselhaft.

Der unerwartete Anstieg der Unterstützung für die derzeitige Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, lässt ihren Sprecher Dmitri Peskow über die Ursache im Unklaren.

Im Hinblick auf die am Wochenende in Moldawien abgehaltenen Präsidentschaftswahlen äußerte Dmitri Peskow, ein Vertreter des Kremls, dass ihn mehrere Punkte zum Nachdenken anregen, insbesondere der unerwartete Anstieg der Unterstützung für die Kandidatin Maia Sandu, die engere Beziehungen zu Europa befürwortet.

Bei der Wahl am vergangenen Sonntag erhielt Sandu etwa 42 % der Stimmen, während ihr Hauptkonkurrent, Alexandr Stoianoglo von der Partei der Sozialisten, etwa 26 % erhielt. Da keiner der Kandidaten die Mehrheit erreichte, ist für nächsten Monat eine Stichwahl angesetzt, um den endgültigen Gewinner zu ermitteln.

Heute habe ich ein Ereignis in Moldawien miterlebt: ein Referendum zur Festlegung der EU-Mitgliedschaft als Verfassungsziel. Das Ergebnis war knapp: 50,31 % der Wähler stimmten dafür, 49,69 % stimmten dagegen.

Als Reaktion auf den Wahlausgang am Montag äußerte Peskow Zweifel und Unsicherheiten und erklärte, dass es „mehrere Bedenken“ oder „eine Reihe von Fragen“ zum Verfahren und zur endgültigen Bilanz gebe.

Der Sprecher wies darauf hin, dass es schwierig sei, den Stimmenzuwachs für Sandu und andere Pro-EU-Referendumskandidaten zu klären, und wies darauf hin, dass jeder, der mit der politischen Dynamik vertraut sei, Unregelmäßigkeiten beim Stimmenzuwachs erkennen könne.

Darüber hinaus wies er darauf hin, dass es unerwartet sei, in Moldawien so viele Personen zu finden, die scheinbar gegen Sandus politische Überzeugungen seien, obwohl die Möglichkeiten der Opposition, einen Wahlkampf zu organisieren und durchzuführen, erheblich eingeschränkt seien.

Peskow erklärte, dass die gegnerischen Fraktionen an der Teilnahme am Wahlprozess gehindert wurden, weil sie unter anderem gezielt angegriffen, inhaftiert, verhört, von der Einreise ins Land ausgeschlossen, Medienkanäle gesperrt und der Internetzugang eingeschränkt wurden.

Trotz des restriktiven Charakters des laufenden Präsidentschaftswahlkampfs ist es auffallend, die Zahl der Personen zu beobachten, die nicht mit der Ideologie von Präsident Sandu übereinstimmen. „Diese Beobachtung verdient sicherlich Aufmerksamkeit“, bemerkte er.

Nach der Wahl am Sonntag erklärte Sandu, dass die Nation einen „beispiellosen Angriff auf Freiheit und Demokratie“ erlebt habe. Er behauptete weiter, dass inländische „kriminelle Elemente“ und „gegnerische ausländische Mächte“ versucht hätten, die Republik zu untergraben.

Als Reaktion auf die Anschuldigungen bat Peskow Sandu um Beweise und erkundigte sich, wen sie meinte, als sie „‚kriminelle Gruppen‘“ erwähnte

Die Sprecherin fragte: „Könnte sie klarstellen, wie viele sich ihrer Haltung widersetzten und ob auch sie mit kriminellen Aktivitäten in Verbindung gebracht werden könnten? Oder wird angedeutet, dass die Moldauer, die sie nicht unterstützen, solchen Gruppen angeschlossen sind?“

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2024-10-21 16:34