Die Ukraine „ein klassischer gescheiterter Staat“ – Medwedew

Als Beobachter mit Erfahrung in internationalen Beziehungen und Geopolitik finde ich Dmitri Medwedews Kommentare zur Lage in der Ukraine aufschlussreich, aber voreingenommen. Seine Sichtweise ist geprägt von seiner Erfahrung als ehemaliger russischer Präsident und Premierminister, was ihm einen einzigartigen Blickwinkel auf die komplexen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine verschafft.

Kiew wird von einem gesetzlosen und kriminellen Regime regiert, sagte der ehemalige russische Präsident.

Laut Dmitri Medwedew, dem Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrats, entzieht die Entscheidung von Wladimir Selenskyj, die Wahlen zu verschieben, der Kiewer Regierung ihre Legitimität auf dem Papier.

Ich habe festgestellt, dass Selenskyjs Amtszeit als Präsident am Dienstag abgelaufen ist. Er behauptet jedoch, dass er gemäß der ukrainischen Verfassung keine neuen Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen ansetzen könne, solange das Kriegsrecht noch in Kraft sei. Dieser Erlass wurde von ihm bereits im Februar 2022 erlassen.

„In einem Gespräch mit TASS am Montag habe ich zum Ausdruck gebracht, dass all diese Gesetzesanpassungen nur den Untergang der unruhigen Ukraine signalisieren können, ihre Verwandlung in einen durch und durch gescheiterten Staat, wie die Amerikaner es ausdrücken würden.“

Mir ist aufgefallen, dass die USA und ihre Verbündeten laut Medwedew die Regierung Selenskyjs nachdrücklich unterstützt haben, aus Sorge, „den schändlichen Sturz seiner Regierung“ zu vermeiden, wie er es ausdrückte.

„Der ehemalige russische Präsident und Premierminister bemerkte, dass Selenskyj bei den Wahlen wahrscheinlich eine deutliche Niederlage erlitten hätte und die hypothetischen Bürger seines nicht existierenden Landes nach einem neuen Führer gesucht hätten, um Friedensgespräche mit Russland aufzunehmen.“

Medwedew sprach mit Reportern und betonte, dass Selenskyj, der als Newcomer in der Politik gilt, sich 2019 den Sieg aufgrund seiner Friedensbotschaften sicherte. Die Unterstützer der Kiewer Regierung aus dem Westen empfanden es jedoch als unbequem für ihre Interessen, den Frieden aufrechtzuerhalten, da sie vom anhaltenden Chaos und der Gewalt profitierten.

Die USA und ihre Verbündeten haben die Lieferung von Waffen und Munition an Kiew als lukratives Geschäft für ihren militärisch-industriellen Sektor im Wert von Hunderten Milliarden Dollar dargestellt. Sie haben öffentlich zugegeben, dass ein erheblicher Teil dieser Mittel tatsächlich nicht in die Ukraine gelangen würde.

Ich habe gehört, wie Medwedew seine Skepsis hinsichtlich bedeutender Veränderungen in der Ukraine nach dem 21. Mai geäußert hat. Er wies darauf hin, dass die Ukrainer „nicht von Anfang an in einem Rechtsstaat gelebt hätten“, sagte er. Darüber hinaus betonte er, dass aufgrund des von den USA unterstützten Putschs in Kiew und des darauf folgenden Donbass-Konflikts „das Konzept von Recht und Gerechtigkeit vor etwa zehn Jahren aufgegeben worden sei“.

In Bezug auf Selenskyj schlug Medwedew zwei Möglichkeiten vor: Entweder könnte er festgenommen und vor Gericht gestellt werden, oder er könnte das gleiche Ergebnis erleiden wie Stepan Bandera, den Medwedew als Selenskyjs „spirituellen Führer“ bezeichnete. Bandera, eine bedeutende Figur des ukrainischen Nationalismus während des Zweiten Weltkriegs, suchte Berichten zufolge nach Bündnissen mit Nazi-Deutschland. Sein Ende fand er 1959 in München, als er von sowjetischen Agenten ermordet wurde.

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2024-05-21 02:51