Coinbase vs. SEC: Die Agentur verdoppelt ihre Ablehnung des Regelsetzungsantrags der Börse

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Als Forscher mit einem Hintergrund in Finanzen und Recht habe ich den laufenden Rechtsstreit zwischen Coinbase und der Securities and Exchange Commission (SEC) aufmerksam verfolgt. Die eskalierenden Spannungen zwischen den beiden Parteien sind spürbar, und die jüngsten Entscheidungen der SEC, den Antrag von Coinbase auf Regulierung abzulehnen und sich der einstweiligen Berufung zu widersetzen, sind bedeutende Entwicklungen.


Im anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Kryptowährungsbörsenunternehmen Coinbase, Inc. und der Securities and Exchange Commission (SEC) haben die Spannungen neue Höhen erreicht. Nach dieser Eskalation blieb die SEC bei ihrer Position, den Antrag von Coinbase auf Regelsetzung abzulehnen. Diese Ankündigung erfolgte nicht lange, nachdem auch die SEC der einstweiligen Berufung von Coinbase nicht zugestimmt hatte.

Argumente der SEC gegen die Coinbase-Petition

Der Kern der Kontroverse dreht sich um die Forderung von Coinbase an die SEC, bestehende Wertpapiervorschriften zu überarbeiten und eine neue Regulierungsstruktur zu schaffen, die für Krypto-Asset-Wertpapiere geeignet ist. Laut Coinbase ist die derzeitige Regulierungsstruktur für die Verwaltung von Krypto-Assets unzureichend. Darüber hinaus wiesen sie auf Herausforderungen bei der Compliance hin und plädierten für einen umfassenderen Regulierungsansatz.

Trotz des Widerstands behauptete sich die SEC standhaft. Sie setzte sich für den über mehrere Jahrzehnte aufgebauten, komplex entwickelten Regulierungsrahmen ein. Darüber hinaus betonte die Agentur, dass dieser Rahmen weiterhin wirksam sei, um Anleger zu schützen, die Ehrlichkeit des Marktes zu wahren und das Kapitalwachstum zu fördern.

Darüber hinaus betonte die Kommission, dass Gerichte wiederholt die aktuellen Wertpapiervorschriften zur Klassifizierung von Krypto-Asset-Wertpapieren herangezogen haben. Als Gründe für die Ablehnung des Antrags von Coinbase nannten sie auch laufende Regulierungsbemühungen und widersprüchliche Prioritäten.

Ein wichtiger Punkt von Coinbase war die Überzeugung, dass eine klare Vorankündigung, insbesondere angesichts der wahrgenommenen Verschiebung der Zuständigkeit der SEC für Krypto-Sicherheitswerte, eine Regelsetzung erforderlich macht. Sie behaupteten, dass die Durchsetzungsmaßnahmen der SEC als Indikatoren dienten, was die Bedeutung präziser und endgültiger regulatorischer Anweisungen hervorhob.

Als Krypto-Investor bin ich auf die Debatte zwischen Coinbase und der SEC über den regulatorischen Status bestimmter Kryptowährungen gestoßen. Während Coinbase argumentierte, dass die Ablehnung ihres Antrags auf Einstufung dieser digitalen Vermögenswerte als Nicht-Wertpapiere durch die SEC ungerechtfertigt sei, blieb die SEC entschieden bei ihrer Position.

Die Kommission hat die Petition von Coinbase sorgfältig geprüft und entschieden, der beantragten Regelung vorerst nicht stattzugeben. Sie machten jedoch deutlich, dass sie angemessene Maßnahmen ergreifen werden, wenn das Gericht ihrem Standpunkt widerspricht.

Einspruch gegen einstweilige Berufung

Als Krypto-Investor verfolge ich den anhaltenden Streit zwischen Coinbase und der SEC aufmerksam. Ich bin bestürzt über die Widersprüchlichkeit, die ich im Vorgehen der SEC beobachtet habe. Zuletzt gab ihre Entscheidung, sich dem Antrag von Coinbase auf eine einstweilige Berufung zu widersetzen, Anlass zur Sorge. Dies geschah, nachdem sie zuvor den Antrag von Coinbase auf Abweisung (MTD) in unserem laufenden Fall abgelehnt hatten. Ich glaube, dass eine klare Kommunikation und die konsequente Anwendung von Vorschriften für die Förderung des Vertrauens in den Kryptomarkt unerlässlich sind. Hoffentlich werden wir in Zukunft mehr Transparenz seitens der SEC sehen.

Die Securities and Exchange Commission (SEC) unter der Leitung von Gary Gensler widersprach dem Argument von Coinbase in ihrer Berufung und bestand darauf, dass das Gericht sie zurückweisen sollte. Der Kern der Berufung von Coinbase beruht auf Widersprüchen, die in einem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA aus dem Jahr 1946 festgestellt wurden, das von der SEC häufig zitiert wird. Der Fokus liegt vor allem auf der Kategorisierung von Vermögenswerten als Investmentverträge.

Die Meinungsverschiedenheit zwischen Coinbase und der SEC über ihren Rechtsstreit hat ihre Ursache im Howey-Test, einer umstrittenen Richtlinie für Krypto-Entwickler. Allerdings waren die Argumente der SEC, wie Grewal feststellte, widersprüchlich und weisen Parallelen zur Klage von Ripple Labs auf, in der die SEC gegensätzliche Positionen vertrat.

Als Analyst kann ich die Bedeutung von Transparenz und offener Kommunikation zwischen Regulierungsbehörden und Unternehmen wie Coinbase bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte nicht genug betonen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir einen aufrichtigen Dialog führen und anerkennen, dass es selbst innerhalb desselben Justizsystems einen bemerkenswerten Mangel an Einigkeit unter den Richtern hinsichtlich der Anwendbarkeit von Tests wie dem Howey-Test auf diese neuen Technologien gibt.

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2024-05-11 11:08