Coinbase CLO entlarvt die Behauptungen der SEC zur „Krypto-Asset-Sicherheit“ vor der Gensler-Anhörung

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Als erfahrener Krypto-Investor mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung in der sich ständig weiterentwickelnden Landschaft digitaler Vermögenswerte bin ich zutiefst fasziniert von der anhaltenden Auseinandersetzung zwischen der SEC und Branchenriesen wie Coinbase und Ripple. Die Terminologiedebatte rund um „Krypto-Asset-Sicherheit“ hat sicherlich meine Neugier geweckt, nicht nur wegen ihrer Auswirkungen auf die breitere Krypto-Community, sondern auch wegen ihrer potenziellen Auswirkungen auf die Klarheit der Regulierung.

Paul Grewal, General Counsel bei Coinbase, und der General Counsel von Ripple haben Einwände gegen die Verwendung des Begriffs „Kryptowährungs-Asset-Sicherheit“ bei der Securities and Exchange Commission (SEC) erhoben. Diese Kritik entsteht, weil die SEC diesen Begriff häufiger verwendet, es jedoch kein US-Gesetz gibt, das ihn validiert. Im Wesentlichen argumentieren sie, dass die Verwendung dieses Begriffs durch die SEC keine rechtliche Grundlage habe.

Die Aufmerksamkeit auf diese Angelegenheit hat erheblich zugenommen, da erwartet wird, dass der SEC-Vorsitzende Gary Gensler zusammen mit den anderen vier SEC-Kommissaren bei einer Anhörung vor dem Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses aussagt.

Coinbase CLO stellt die Verwendung von „Crypto Asset Security“ durch die SEC in Frage 

Grewal drückte seine Meinung zu Darüber hinaus wies der Chief Legal Officer von Coinbase darauf hin, dass die SEC je nach rechtlichen Szenarien Unstimmigkeiten bei der Klassifizierung von Token als Wertpapiere oder Investmentverträge gezeigt habe.

Die Securities and Exchange Commission (SEC) hat ihre Behauptung, dass die umfassenderen Investmentvertragstransaktionen diese speziellen Token beinhalten, nicht konsequent bestätigt, wie sie oft behauptet. Stattdessen haben sie in verschiedenen Fällen wiederholt behauptet, dass es sich bei den Tokens selbst um solche Transaktionen handelt – eine Haltung, die ihrer Argumentation vor einem Bundesgericht direkt widerspricht.

– paulgrewal.eth (@iampaulgrewal) 19. September 2024

Diese Anschuldigungen kommen zu einem Zeitpunkt auf, an dem der Abgeordnete Ritchie Torres, ein Kongressabgeordneter aus New York, zuvor während einer Anhörung vor dem Kongress ähnliche Vorbehalte geäußert und die Wortwahl der Securities and Exchange Commission in Frage gestellt hatte.

Der Begriff „Sicherheit digitaler Vermögenswerte“ oder „Sicherheit von Kryptowährungen“ wird in keinem bestehenden Gesetz, in keiner Verordnung oder in Gerichtsurteilen erwähnt. Dieser Mangel an rechtlichen Präzedenzfällen hat zu Kritik von Blockchain-Befürwortern und Gesetzgebern geführt. Einige Rechtsexperten, wie Daniel Gallagher, der Chief Legal Officer bei Robinhood, argumentieren, dass die Securities and Exchange Commission (SEC) diesen Begriff möglicherweise ohne gesetzliche Grundlage geprägt hat.

Ripples Rechtsbeauftragter schließt sich der Kritik an

In ähnlicher Weise wiederholte Stuart Alderoty von Ripple die Ansichten des Rechtsreferenten von Coinbase und erklärte, dass die Securities and Exchange Commission (SEC) offenbar die in Gerichtsverfahren verwendete Terminologie ausnutze. Alderoty wies darauf hin, dass die häufige Verwendung von „Krypto-Asset-Sicherheit“ durch die SEC in juristischen Dokumenten zunehmend auf Kritik stößt.

Um ein Beispiel zu nennen: Die SEC hat kürzlich zugegeben, dass sie in ihrer Klage gegen Binance einen verwirrenden Begriff verwendet hat, und erklärt, dass ihre Wortwahl möglicherweise zu Missverständnissen geführt habe.

Derzeit befindet sich Ripple in einem Rechtsstreit mit der SEC über die Einstufung von XRP. Laut Alderoty untergräbt die mangelnde Konsequenz der SEC ihre Glaubwürdigkeit vor Gericht.

SEC im Vorfeld der Aussage vor dem Kongress auf dem Prüfstand

In der kommenden Woche werden alle fünf Mitglieder der Securities and Exchange Commission (SEC), darunter auch der Vorsitzende Gary Gensler, vor dem Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses erscheinen. Dies ist das erste Mal seit 2019, dass die gesamte Kommission dem Kongress gegenübersteht. Die Anhörung findet inmitten wachsender Kritik von Gesetzgebern und Branchenakteuren statt, die glauben, dass die SEC der Blockchain-Technologie gegenüber ablehnend eingestellt war.

Die Vertreter Tom Emmer und Patrick McHenry haben einige erhebliche Bedenken hinsichtlich des Ansatzes der Securities and Exchange Commission (SEC) zur Regulierung von Krypto-Airdrops geäußert, die ihrer Ansicht nach für die Aufrechterhaltung der Dezentralisierung von Blockchain-Netzwerken von entscheidender Bedeutung sind. Sie sind sogar so weit gegangen, der Behörde vorzuwerfen, diese Probleme nicht wirksam anzugehen, und suggerieren damit, dass ihr Regulierungsmodell für die sich schnell entwickelnde Branche der digitalen Vermögenswerte ungeeignet sei.

Zusätzlich dazu, dass Coinbase und Ripple mit potenziellen rechtlichen Problemen mit der Securities and Exchange Commission (SEC) konfrontiert sind, wird gegen Gary Gensler, den Vorsitzenden der SEC, wegen Vorwürfen illegaler Einstellungspraktiken in seinem Unternehmen ermittelt. Diese Untersuchung könnte seine bevorstehenden Aussagen vor dem Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses komplexer machen, da er möglicherweise nicht nur zur Position der SEC zu digitalen Vermögenswerten, sondern auch zur internen Verwaltung der Behörde befragt wird.

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2024-09-20 02:28