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Als erfahrener Krypto-Investor mit über einem Jahrzehnt Erfahrung in der sich ständig weiterentwickelnden Landschaft digitaler Vermögenswerte verfolge ich den laufenden Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC aufmerksam. Die neuesten Entwicklungen haben sicherlich mein Interesse geweckt, da die Erkenntnisse von Rechtsanwalt Fred Rispoli darauf hindeuten, dass Ripple in dieser langen Saga möglicherweise die Nase vorn hat.
Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs wird immer heftiger, wobei Anwalt Fred Rispoli vermutet, dass Ripple aus diesem laufenden Fall als Sieger hervorgehen könnte. Interessanterweise versucht die SEC nun, die Frist für die Einreichung ihres Hauptarguments auf den 15. Januar 2025 zu verschieben.
Kürzlich führte Anwalt Fred Rispoli aus: „Die Securities and Exchange Commission beantragt häufig Verschiebungen, nicht nur aus Verzögerungsgründen, sondern auch, weil sie oft mit zahlreichen laufenden Fällen überlastet ist.“
Rispoli: Ripple Appeal hängt vom Papierkram ab, nicht vom Gerichtsverfahren
Als Krypto-Investor, der in der „Good Morning Crypto Show“ sprach, hatte ich die Gelegenheit, Rechtsanwalt Fred Rispoli zuzuhören, der klarstellte, dass es bei Berufungen in erster Linie um Papierkram und nicht um neue Gerichtsverfahren oder die Vorlage von Beweisen geht. Von beiden Parteien wird erwartet, dass sie drei Schlüsseldokumente einreichen: einen Eröffnungsbrief, einen Einspruchsbrief und schließlich einen Antwortbrief.
Hier haben sowohl die SEC als auch Ripple Berufung gegen die Positionen des jeweils anderen eingelegt. Im Anschluss an diese Eingaben wird das Gericht eine mündliche Verhandlung anordnen. Dieses Verfahren gibt beiden Parteien die Möglichkeit, ihren Fall vor einem aus drei Mitgliedern bestehenden Gerichtsgremium zu vertreten.
Einfacher ausgedrückt hat die Securities and Exchange Commission (SEC) ein bestimmtes Datum gefordert, bis zu dem sie ihr Hauptargument in der gegen Ripple eingelegten Berufung einreichen muss.
Laut Fred Rispoli entspricht der Verlängerungsantrag der SEC seinem voraussichtlichen Zeitplan für die Berufung. Er geht davon aus, dass mündliche Verhandlungen, die voraussichtlich im September oder Oktober 2025 stattfinden sollen, erste Einblicke in die Ansichten der Richter bieten könnten. Diese ersten Eindrücke könnten möglicherweise Aufschluss über die endgültige Entscheidung in diesem Fall geben.
Die Termine könnten sich noch später verschieben, wenn zusätzliche Verlängerungen gewährt werden, was im Neunten Gerichtsbezirk gängige Praxis ist.
Amicus Briefs stehen im Mittelpunkt von Krypto-Fällen
Laut Rispoli werden Amicus-Schriftsätze einen wesentlichen Beitrag zum Berufungsverfahren leisten. Diese von Dritten eingereichten Dokumente könnten neue Perspektiven einbringen, die möglicherweise den Ausgang des Falles verändern könnten. Er betonte, dass Berufungsrichter diese Schriftsätze gebührend berücksichtigen sollten, da sie im Vergleich zur Ebene der Bezirksgerichte wahrscheinlich weiter verbreitet und einflussreicher seien.
Als Forscher erwische ich mich oft dabei, dass ich einen „Amicus Curiae“-Schriftsatz zusammenstelle – ein Dokument, das dem Gericht von Parteien vorgelegt wird, die nicht direkt an dem Fall beteiligt sind. Der Zweck dieses Briefings besteht darin, politische Perspektiven oder zusätzlichen Kontext anzubieten, der bestimmte vorgebrachte Argumente unterstützt. Diese Erkenntnisse können entscheidende Entscheidungen maßgeblich beeinflussen. Nach meiner Erfahrung werden Amicus-Schriftsätze häufig in Fällen des Obersten Gerichtshofs verwendet, in Gerichts- und Bundesberufungsfällen sind sie jedoch weniger verbreitet.
Im Gegensatz zum allgemeinen Rückgang ist bei kryptobezogenen Rechtsstreitigkeiten stattdessen ein Aufwärtstrend zu verzeichnen. Zum Vergleich: Im Ripple-Fall wurden 14 Amicus-Schriftsätze eingereicht, im Fall von Coinbase sechs und im Fall von Grayscale acht verschiedene Unternehmen.
Könnte Genslers Abgang das Schicksal von Krypto verändern?
Als Forscher habe ich kürzlich beobachtet, wie Rispoli kritische Ansichten gegenüber dem SEC-Vorsitzenden Gary Gensler äußerte. Er geht davon aus, dass ein Führungswechsel die Kryptoregulierung drastisch beeinflussen könnte. Interessanterweise prognostiziert er, dass Gensler unabhängig vom Wahlergebnis 2024 zurücktreten könnte. Dies impliziert, dass die Wahl seines Nachfolgers für die Zukunft der Branche von erheblicher Bedeutung sein wird.
Auf die Frage, ob ein neues Gesetz den Fall der SEC überflüssig machen könnte, stellte Rispoli klar, dass ein so klar definiertes Gesetz höchstwahrscheinlich zu diesem Ergebnis führen würde.
Wenn die neue Krypto-Gesetzgebung vor Ende dieses Jahres vom Kongress genehmigt wird und am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, plant das Rechtsteam von Ripple, eine Mitteilung einzureichen, in der der Zusammenhang zwischen dem neuen Gesetz und ihrem laufenden Fall vor dem Second Circuit Court hervorgehoben wird.
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2024-10-27 03:43