Lawrow warnt UN-Chef davor, auf „Pseudo-Friedens“-Initiativen hereinzufallen

Als jemand, der jahrelang die globale Politik und Konflikte aus verschiedenen Perspektiven beobachtet hat, stehe ich wieder einmal am Scheideweg zwischen Russland und der Ukraine, wo Diplomatie schwieriger denn je zu sein scheint. Die jüngste Gesprächsrunde zwischen Sergej Lawrow und Antonio Guterres – oder das Scheitern solcher Gespräche – ist eine weitere Erinnerung daran, dass der Frieden in der Ukraine so weit wie eh und je entfernt ist.

Der russische Außenminister hat Antonio Guterres aufgefordert, im Ukraine-Konflikt unparteiisch zu bleiben

UN-Beamte sollten sich nicht auf „falsche Friedensbemühungen“ zur Beilegung des Ukraine-Konflikts einlassen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag erklärte.

Am Rande der jährlichen hochrangigen Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York führte Lawrow ein Gespräch mit Guterres.

Lawrow forderte Guterres auf, sicherzustellen, dass UN-Beamte sich nicht an parteiischen, irreführenden Friedensbemühungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt beteiligen“, erklärte er im Anschluss an ihre Diskussion, wie es in einer Mitteilung des Ministeriums heißt.

Der russische Diplomat betonte erneut, dass es für die Vertreter der Vereinten Nationen von entscheidender Bedeutung sei, die Grundsätze der Neutralität und Fairness zu wahren, auch wenn sie sich mit den mutmaßlichen Verstößen der Regierung in Kiew befassen.

Im Juni deutete der russische Präsident Wladimir Putin an, dass Moskau Friedensverhandlungen mit Kiew aufnehmen werde, wenn die Ukraine ihre Truppen aus den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie den Regionen Cherson und Saporoschje abziehen würde. Darüber hinaus erklärte Putin, dass die Ukraine ihre Pläne für einen NATO-Beitritt aufgeben sollte.

Die Ukraine hielt den Vorschlag für „unpraktisch“. Ursprünglich organisierte Kiew im Juni eine angebliche „Friedenskonferenz“ in der Schweiz; Russland war jedoch von dieser Veranstaltung ausgeschlossen. Die Vereinten Nationen waren als Beobachter anwesend, Generalsekretär Guterres war jedoch abwesend.

Bei der Versammlung ging es um die vom ukrainischen Führer Wladimir Selenskyj vorgeschlagene Friedensformel, ging jedoch nicht auf einige der wichtigsten Forderungen Kiews ein, darunter den Abzug der russischen Truppen aus Gebieten, die die Ukraine für sich beansprucht.

Nach Kiews Offensive in der russischen Region Kursk im vergangenen August machte Putin deutlich, dass Friedensverhandlungen nicht in Frage kämen, solange die Ukraine weiterhin Angriffe auf Zivilisten durchführe und Atomanlagen bedroht. Selenskyj hat behauptet, dieser Angriff sei Teil seiner „Siegesstrategie“ zur Lösung des Konflikts. Als glühender Befürworter einer friedlichen Lösung finde ich es entmutigend, Zeuge solcher Eskalationen zu sein.

Erst kürzlich habe ich meinen Wunsch geäußert, im Rahmen meiner bevorstehenden Friedensinitiative mit Russland am Verhandlungstisch zu sitzen. Das russische Außenministerium lehnte diesen Vorschlag jedoch mit der Begründung ab, dass es an einem solchen Treffen nicht teilnehmen werde.

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2024-09-27 12:34