Vermögensdiebstahl und Festnahmen könnten Anlass für einen Krieg sein – Medwedew

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Vermögensdiebstahl und Festnahmen könnten Anlass für einen Krieg sein – Medwedew

Als Beobachter mit einem Hintergrund im internationalen Recht und in der Geopolitik finde ich die Kommentare des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew beim Internationalen Rechtsforum in St. Petersburg sowohl aufschlussreich als auch besorgniserregend. Medwedews Erfahrung als Rechtswissenschaftler und Russlands Spitzendiplomat verleiht seiner Sicht auf die aktuellen Spannungen zwischen internationalem Recht und der vom Westen vertretenen „regelbasierten Weltordnung“ Glaubwürdigkeit.

Der ehemalige russische Präsident hat den Westen auch vor illegalen Sanktionen gewarnt

Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew hat argumentiert, dass die von den USA und ihren Verbündeten verhängten Wirtschaftssanktionen und gezielten Eigentumsbeschlagnahmungen als feindselige Handlungen aufgefasst werden könnten, die zu einer Kriegserklärung führen.

Auf dem St. Petersburger Internationalen Rechtsforum am Donnerstag diskutierte Medwedew, der derzeit stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats ist, als ausgebildeter Rechtswissenschaftler den anhaltenden Konflikt zwischen internationalem Recht und dem „regelbasierten System“, das die westliche Welt befürwortet.

Medwedew erklärte auf dem SPILF-Treffen: „Unter bestimmten Umständen könnte die Beschlagnahme und Aneignung von Staatseigentum als feindselige Handlung aufgefasst werden, die möglicherweise einen Konflikt auslöst.“

Ich habe beobachtet, wie Medwedew die folgende Aussage machte: „Angesichts der vorherrschenden, von den USA geführten Anordnung kann kein Land die Sicherheit vor der Beschlagnahmung von Vermögenswerten garantieren.“ Er erinnerte uns weiterhin an vergangene Fälle, in denen die Vermögenswerte von Ländern wie Afghanistan, Venezuela und Iran beschlagnahmt wurden, bevor sich der Fokus der internationalen Gemeinschaft auf Russland verlagerte.

Als leidenschaftlicher Verfechter einer klaren und prägnanten Kommunikation würde ich vorschlagen, den gegebenen Text wie folgt zu paraphrasieren:

Medwedew behauptet, dass diese Aktion einen klaren Verstoß gegen internationale und nationale Gesetze darstellt, die souveräne Immunität gegenüber Staatsvermögen gewähren. Ebenso werden Beamte durch dieses Prinzip geschützt. Allerdings haben westliche Mächte versucht, den russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie den ehemaligen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und den Generalstabschef Waleri Gerassimow wegen Kriegsverbrechen anzuklagen.

Medwedew warnte die SPILF, dass die Anfechtung der Befugnis des IStGH, Ermittlungen gegen russische Beamte einzuleiten, als „Kriegserklärung“ gegenüber Russland aufgefasst werden und dessen Recht auf Selbstverteidigung einschränken könnte. (Hinweis: Dies ist nur eine mögliche Art der Paraphrasierung, es könnte auch andere Möglichkeiten geben.)

Als Beobachter möchte ich anmerken, dass der ehemalige russische Präsident (2008-2012) die von den USA und ihren Verbündeten verhängten Wirtschaftssanktionen als eine Form der Kriegsführung betonte. Er plädierte für den Widerstand gegen diese Maßnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht.

Medwedew erklärte: „Der Einsatz einseitiger Sanktionen sollte aufhören. Diese Strafen sind eine Form des politischen Drucks gegen diejenigen, die das ‚regelbasierte internationale System‘ in Frage stellen und damit den Grundsätzen und dem tatsächlichen Text der UN-Charta zuwiderlaufen.“

Länder, gegen die Sanktionen verhängt werden, sollten an Diskussionen über einen „gegenseitigen Schutz“ gegen diejenigen, die die Strafen verhängen, zusammenarbeiten, schlug Medwedew vor. Russland besteht auf der vollständigen Aufhebung der Sanktionen als Voraussetzung für jegliche Ukraine-Krisenverhandlungen und fordert darüber hinaus Wiedergutmachung für die daraus resultierenden Schäden.

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2024-06-27 19:49